Tja, so geht’s in der Politik:
Vor der Wahl die großen Versprechen, nach der Wahl die Aussagen mit wem man koalieren möchte und wenn es dann zu den Sondierungsgesprächen geht, ist alles auf einmal ganz anders.
Nachdem die Wahl in Hessen absolut nichtssagend kein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht hatte war klar, dass sich kleinere oder grössere Schwierigkeiten auftun würden, sobald es darum geht, wer nun in den kommenden 5 Jahren regieren soll. CDU und FDP können keine Mehrheitsregierung bilden – ebensowenig wie die SPD zusammen mit den Grünen.
Die hessische FDP hat ohnehin den Ruf immer das Fähnchen zu sein, dass sich dorthin dreht, wo eine Regierungsbildung möglich ist. Dieses Mal wollen sie’s anders machen und sagen “Wir koalieren nur mit der CDU”.
Das bedeutet für Frau Ypsilanti, dass eine Regierungsbildung zur grösseren Hürde wird als gedacht. Eine Zusammenarbeit mit der Linken hatte man in den Reihen der SPD bereits während des Wahlkampfs ausgeschlossen. Doch was tun?
Mittlerweile halten sich die Gerüchte hartnäckig, dass Frau XY Ypsilanti sich von den Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen wird und den Regierungsauftrag mit einer Minderheitenregierung zusammen mit den Grünen wahrnehmen wird. Das würde bedeuten, dass die Linken diese Regierung dulden und je nach gusto für oder gegen die Vorhaben stimmen.
Problem an der ganzen Sache: die Glaubwürdigkeit.
War es nicht eine Andrea Ypsilanti, die noch während des Wahlkampfes tönte, dass sie keinerlei Absicht hat mit den Linken zusammenzuarbeiten?
War es nicht gar ein Kurt Beck, der von Berlin aus herüberrief
“Mit den Linken wird es keine Zusammenarbeit in keiner Form geben.”
Hmmmm. Ja doch. Sollte nun doch alles darauf hinauslaufen, dass die Linken mit ins Boot geholt werden (so oder so), wird die SPD ein noch grösseres Glaubwürdigkeitsproblem bekommen, als es die Politiker ohnehin schon haben.
Man wird sich daran erinnern, was während und nach des Wahlkampfes gesagt wurde, man wird sich daran erinnern, dass Kurt Beck sich von ganz oben eingeschaltet und mahnend den Zeigefinger erhoben hat.
Und man wird sich daran erinnern, dass dieses Wort gebrochen und der Wähler wieder einmal betrogen wurde.
Macht macht offenbar blind. Wenn es so kommt, wird in Hessen eine neue Frau Simonis regieren. Eine geduldete Minderheitenregierung 5 Jahre lang durchzuhalten ist imho fast nicht machbar. Nicht wenn man auf einem solchen Pulverfass sitzt wie hier.